Tagesfahrten in Bayern ab 20.04.2020

Hallo Dieter,

ich habe letztens nachgelesen in einer Veröffentlichung der Staatskanzlei und dort hieß es, Motorradfahren sei nicht verboten, aber auch nicht erwünscht. Läuft das nun schon unter "Ordnungswidrigkeit"? Das ist die Frage. Ich bin mit einem Polizisten verheiratet und er ist der Meinung, dass man durchaus fahren könne unter Berücksichtigung der Regeln und des Versammlungsverbotes..….LG, Heidi

Hallo Ludwig,

ich frag ihn nochmal, welchen Passus er mir da vorgelesen hat!

VG

Heidi

Hallo Dieter ,

Das ist eine gute Idee , ich würde sofort mitmachen .

Wohne aber im Norden .

(Schon gut , dass König Markus nur in Bayern regiert )

***Das Argument, beim Unfall öffentlichen Dienst in Anspruch zu nehmen***

...hatte , meiner Meinung nach , anfänglich seine Berechtigung , weil niemand wusste ob und wie schnell das Gesundheitssystem an seine Grenzen kommt .

Bei der Entwicklung der Zahlen (mit seltenen Ausnahmen im Bundesgebiet) und unter Berücksichtigung , dass mittlerweile Kliniken Kurzarbeit anmelden , ist es , spätestens seit dieser Woche, nicht nur „an den Haaren herbeigezogen“, sondern schlichtweg falsch.

Gruß

Rudi

(Bin gespannt , wie es mit deiner Idee weiter geht )

Das kann man, glaube ich, alles schon bei

Bitte bleibt zu Hause!

nachlesen.

Es sei mir auch hier der Hinweis gestattet, dass es nicht um das Verbot von Motorradfahrten geht sondern um die Kontaktvermeidung.

Das Argument der Einschränkung von Grundrechten trifft zwar zu, dürfte aber - noch - verhältnismäßig sein.

Problematisch ist überdies, dass quasi die Gewaltenteilung ausgehebelt wird. Auch im Föderalismus darf ein Gesetz (vom Parlament beschlossen) bei entsprechendem Gesetzesvorbehalt Regelungen treffen, auch solche , die die Ausübung von Grundrechten regeln (ggf. auch teilweise beschränken). Hier aber regiert letztlich die Verwaltung aufgrund von Verordnungen.

Ich halte das zwar unter Rechtsstaatsgesichtspunkten für fragwürdig, aber in der Sache für berechtigt, fahre derzeit nicht und möchte auch an alle anderen appellieren mal ganz tief in sich zu gehen und dann eine verantwortungsvolle Entscheidung zu treffen. ich könnte auch noch mehr schreiben; dazu ist mir nur die Zeit zu schade. Wer mag, kann das Thema an anderer Stelle üppigst nachlesen.

Macht´s das Richtige